Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit

• Verfasst von: Heinig, Hans Michael
• Titel: Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit
• Titelzusatz: zur Formel vom "sozialen" Staat in Art. 20 Abs. 1 GG
• Verf.angabe: Heinig, Hans Michael
• Verlagsort: Tübingen
• Verlag: Mohr Siebeck
• Jahr: 2008
• Gesamttitel/Reihe: Jus Publicum - Band 175 ; v.175
• Fussnoten: Description based upon print version of record
• Inhalt: Cover; Dedication; Vorwort; Inhaltsübersicht; Inhaltsverzeichnis; Teil 1: Grundlegungen; A. Einführung; I. Der freiheitsfunktionale Sozialstaat des Grundgesetzes - Fragestellung und These dieser Arbeit; II. Der Sozialstaat des Grundgesetzes zwischen Über-und Untercodierung; 1. Der Sozialstaatsbegriff des Grundgesetzes zwischen Überund Unterbestimmung; a) Der Sozialstaat des Grundgesetzes: ohne Tradition und Konkretion; b) Die Frage der normativen Verbindlichkeit im Wandel der Zeit; c) Das pragmatische Sozialstaatsverständnis unserer Zeit
• Inhalt: 2. Verfassungspolitische Plausibilität und verfassungssystematische Insuffizienz des pragmatischen Sozialstaatsverständnisses3. Über- und Untercodierung des Sozialstaates in nichtdogmatischen Perspektiven; III. Radikale Konsequenz: die Negation verfassungsrechtlicher Normativität bei Ernst Forsthoff; 1. Die Inkommensurabilitätsthese; 2. Der Kontext: Daseinsvorsorge in Kontraststellungzur rechtsstaatlich eingehegten Eingriffsverwaltung; 3. Untergründiger Konsens trotz performativem Dissens
• Inhalt: 4. Anerkennung inhaltlicher Determinierung durch das sozialstaatliche Bekenntnis: verschleierte Inkonsistenz oder getarnte Konsequenz?5. Die häretische Versuchung: Hat Forsthoff doch recht?; IV. Ungeeignete Alternativen; 1. Der Sozialstaat als Prozeß; 2. Die Formel vom sozialen Staat als Ermöglichung einer alternativen Wirtschaftsordnung?; a) Das Staatsprinzip als permanent-latente Infragestellung der Wirtschafts- und Sozialordnung?; b) Spannungen im Abendrothschen Sozialstaatsverständnis; c) Gruppen- oder Individualbezug des Sozialstaatsprinzips
• Inhalt: d) Widerspruch zur Deutung der Beratungen des Parlamentarischen Ratese) Zwischenresümee; V. Das rechte Maß der Codierung: die Verfassung ernstgenommen; 1. Die geeignete Alternative: Der Sozialstaat des Grundgesetzes im Gefüge der Gesamtverfassung; 2. Einhegung sozialstaatlicher Herrschaftsfunktion; 3. Freiheit und Demokratie als fundierende und limitierende Momente des grundgesetzlichen Sozialstaates; B. Grundlegungen einer Verfassungstheorie des Sozialstaates; I. Zur Semantik und ihrer historisch-politischen Tiefenimprägnierung:„Sozialstaat" oder „Wohlfahrtsstaat"?
• Inhalt: 1. „Sozialstaat" und „Wohlfahrtsstaat" -synonym oder different?2. Der Begriff „Sozialstaat" - eine späte Karriere; a) Der Sozialstaat als Produkt der Evolutionsmoderne; b) Zwei Ahnherren: von Stein und Heller; aa) Lorenz von Stein; bb) Hermann Heller; cc) Zwischenresümee; c) Die Ausbildung einer sozialstaatlichen Praxis und ihrer (Selbst-) Beschreibung zwischen Kaiserreich und Weimarer Republik; d)Nach dem 2. Weltkrieg; e) Problematisches Erbe: der nationalsozialistische Sozialstaat; 3. Zur Doppelbödigkeit des „Wohlfahrtsstaates"; 4. Konsequenzen
• Inhalt: II. Nutzen und Grenzen einer verfassungstheoretischen Rekonstruktion des Sozialstaates des Grundgesetzes
• Hochschulschrift: Zugl.: Heidelberg, Univ., Habil.-Schr., 2007/08
• ISBN: 978-3-16-149653-0
• ISBN: 978-3-16-151256-8
• Schlagwörter: (g)Deutschland / (s)Sozialstaatsprinzip / (s)Freiheitsrecht
• Schlagwörter: (t)Deutschland / Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland / (s)Sozialstaatsprinzip
• Datenträger: Online-Ressource
• Dokumenttyp: Hochschulschrift
• Sprache: ger
• Reproduktion: Druckausg.: Heinig, Hans Michael, 1971 -: Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit. - Tübingen: Mohr Siebeck, 2008. - XXVII, 668 S
• Reproduktion: Print version: Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit : Zur Formel vom ""sozialen"" Staat in Art. 20 Abs. 1 GG
• (Umfang): Online Ressource
• (Ort): [s.l.]
• (Verlag): eblib
• RVK-Notation: ME 3350
• RVK-Notation: MG 15060
• RVK-Notation: PL 384
• Sach-SW: Constitutional law
• Sach-SW: Social legislation
• Geograph. SW: Germany
• K10plus-PPN: 78340154X

Abstract

Hauptbeschreibung Das Sozialstaatsprinzip findet in der gegenwärtigen Staatsrechtslehre kaum Beachtung. Der Sozialstaat gilt verfassungsrechtlich als diffuses Phänomen. Teils wird der Rechtscharakter der Formel vom sozialen Staat generell bestritten, teils wird ihr kein materieller Inhalt zugesprochen, sondern ihre Ausfüllung pauschal dem Gesetzgeber überlassen. Dabei bedarf die Praxis des Sozialstaates durchaus der verfassungsrechtlichen Anleitung.Hans Michael Heinig veranschaulicht gute Gründe dafür, daß der Sozialstaat des Grundgesetzes normativ zuvörderst der Sicherstellung von Mindestbedingungen für ein selbstbestimmtes Leben dienen soll. Er zeigt auf, dass die Herstellung von Gleichheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Sicherheit demgegenüber als verfassungsrechtliche Primärziele zurücktreten. Auf diese Weise von seinem Dienst an der Freiheit her begriffen, gewinnt der soziale Staat theoretisch wie dogmatisch Konturen: Die Freiheitsfunktionalität bildet von Verfassungs wegen Grund wie Grenze des Sozialstaates. Freiheit meint dabei sowohl die individuelle Selbstbestimmung wie die Teilhabe an der demokratischen Selbstregierung. Hieraus entsteht ein spannungsvolles Wechselspiel zwischen Freiheitsschutz durch und gegenüber dem Sozialstaat. Denn der Dienst der Freiheit bestimmt verfassungsunmittelbare Mindestanforderungen an den sozialen Staat, markiert aber auch die Grenze des jedem sozialstaatlichen Geben vorgeschalteten Nehmens. Fragen nach sozialen Grundrechten oder nach der Begründung eines Existenzminimums finden so ebenso sinnvolle Antworten wie solche nach den Grenzen sozialstaatlicher Umverteilung.