Zum Bremer Gesetz der Polizeikostenabwälzung im Rahmen gewinnorientierter Großveranstaltungen

• Verfasst von: Konrath, Garry [VerfasserIn]
• Titel: Zum Bremer Gesetz der Polizeikostenabwälzung im Rahmen gewinnorientierter Großveranstaltungen
• Titelzusatz: insbesondere bei Profifußballspielen
• Verf.angabe: Garry Konrath
• Jahr: 2016
• Umfang: 19 S.
• Fussnoten: Gesehen am 13.11.2019
• Titel Quelle: Enthalten in: Studentische Zeitschrift für Rechtswissenschaft Heidelberg
• Ort Quelle: Heidelberg : Universitätsbibliothek Heidelberg, 2004
• Jahr Quelle: 2016
• Band/Heft Quelle: (2016), 1, Seite 162-180
• ISSN Quelle: 2629-7132
• DOI: doi:10.11588/srzwo.2016.1.67583
• Datenträger: Online-Ressource
• Sprache: ger
• K10plus-PPN: 1681788446
• K10plus-PPN:
  Universitätsbibliothek
• Lokale URL UB: Zum Volltext

Abstract

Am 22.10.2014 veränderte das Bundesland Bremen sein Gebühren- undBeitragsgesetz (BremGebBeitrG) mit der Absicht, zukünftig die erhöhtenPolizeikosten bei sogenannten „Risikospielen“ auf die Deutsche Fußball Liga(DFL) als Gebührenschuldner abzuwälzen. Im August 2015 wurde die ersteRechnung in Höhe von gut 425.000 Euro an die DFL geschickt.Der nachfolgende Beitrag behandelt einerseits die abstrakte Zulässigkeit der Polizeikostenabwälzung im Rahmen gewinnorientierter Großveranstaltungen sowohl in polizeirechtlicher- als auch in (finanz-)verfassungsrechtlicher Hinsicht. Zunächst wird der polizeikostenrechtliche Ansatz überprüft und abgelehnt. Insbesondere geht der Beitrag der Frage nach, wie ein gebührenrechtlicher Veranstalterbegriff zu definieren ist. Andererseits werden die gewonnenen Ergebnisse auf das Bremer Gesetz der Polizeikostenabwälzung bei Großveranstaltungen angewandt.