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Universitätsbibliothek Heidelberg
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Verfasst von:Butzer, Hermann [VerfasserIn]   i
Titel:Fremdlasten in der Sozialversicherung
Titelzusatz:zugleich ein Beitrag zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Sozialversicherung
Verf.angabe:Hermann Butzer
Verlagsort:Tübingen
Verlag:Mohr Siebeck
E-Jahr:2001
Jahr:[2001]
Umfang:XX, 795 Seiten
Gesamttitel/Reihe:Jus Publicum ; Band 72
Hochschulschrift:Habilitationsschrift, Ruhr-Universität Bochum, 2000
ISBN:978-3-16-157972-1
Abstract:Als Fremdlasten werden die Leistungen der Sozialversicherungsträger bezeichnet, deren Finanzierung zwar aus Sozialversicherungsbeiträgen erfolgt, aber eigentlich in anderer Weise finanziert werden müßte. Korrekterweise sollten sie entweder aus Steuermitteln erbracht werden, soweit sie nicht nur im Interesse der Sozialversicherten, sondern im Interesse aller Staatsbürger und der gesamten Gesellschaft sind; oder sie sollten aus finanziellen Mitteln des einzelnen Bürgers erfolgen, sofern man sie dem Selbstverantwortungsbereich des Individuums und nicht einer Kollektivverantwortlichkeit zuordnen kann.Je nach dem gewählten Abgrenzungsmaßstab wird für bis zu 40 Prozent des Leistungsvolumens der einzelnen Sozialversicherungszweige angenommen, daß es sich in Wahrheit um Fremdlasten handelt. Dennoch hat die seit längerem geäußerte finanz-, ordnungs- und verteilungspolitische Kritik an dieser Falschfinanzierung sozialer Leistungen beim Gesetzgeber kein Gehör gefunden.Hermann Butzer wählt einen neuartigen, versicherungszweigübergreifenden und zudem rein verfassungsrechtlichen Untersuchungsansatz. Ist der Gesetzgeber bei seiner Entscheidung über Steuerfinanzierung, Beitragsfinanzierung oder Individualfinanzierung einer sozialen Leistung an verfassungsrechtliche Vorgaben gebunden? Falls ja, in welchem Umfang? Hermann Butzer erarbeitet Maßstäbe für eine Unterscheidung von Eigenlasten und Fremdlasten der Sozialversicherungsträger. Dies führt zu einer Analyse der kompetenz- und grundrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes für die Sozialversicherungsgesetzgebung. Damit leistet Hermann Butzer neben der rechtsdogmatischen Konturierung des Problems der Fremdlasten einen Beitrag zu einer stärkeren Dogmatisierung des Sozialversicherungsrechts.
 Up to 40 percent of the benefits in the individual social security branches in Germany are presumably not financed with contributions made by those who pay for the social security. In this work, Hermann Butzer questions if and to what extent the lawmaker is bound by the constitution when deciding on how to finance social benefits.
DOI:doi:10.1628/978-3-16-157972-1
URL:Volltext: https://www.mohrsiebeck.com/10.1628/978-3-16-157972-1
 Volltext: https://doi.org/10.1628/978-3-16-157972-1
 Volltext: https://www.mohrsiebeck.com/9783161579721
 DOI: https://doi.org/10.1628/978-3-16-157972-1
Schlagwörter:(g)Deutschland   i / (s)Sozialversicherungsbeitrag   i / (s)Finanzierung   i / (s)Versicherungsfremde Leistung   i / (s)Verfassungsrecht   i
Datenträger:Online-Ressource
Dokumenttyp:Hochschulschrift
Sprache:ger
Original:Elektronische Reproduktion von: Butzer, Hermann, 1961 -: Fremdlasten in der Sozialversicherung. - Tübingen: Mohr Siebeck, 2001. - XX, 795 S
(Umfang):1 Online-Ressource
(Ort):Tübingen
(Verlag):Mohr Siebeck
(E-Jahr):2019
Bibliogr. Hinweis:Erscheint auch als : Druckausgabe
RVK-Notation:PQ 2100   i
 PQ 3080   i
Sach-SW:Jus Publicum
 Versicherungsbeiträge
 Sozialversicherung
 Sozialversicherungsrecht
 Verfassungsrecht und Staatslehre
 Arbeits- und Sozialrecht
 Verwaltungsrecht
K10plus-PPN:1694395138
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