Fehler im Gesetzgebungsverfahren

• Verfasst von: Helbig, Jan [VerfasserIn]
• Titel: Fehler im Gesetzgebungsverfahren
• Titelzusatz: eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre
• Institutionen: Humboldt-Universität zu Berlin [Grad-verleihende Institution]
• Verf.angabe: von Jan Helbig
• Verlagsort: Berlin
• Verlag: Duncker & Humblot
• E-Jahr: 2023
• Jahr: [2023]
• Umfang: 372 Seiten
• Format: 24 cm x 16 cm
• Gesamttitel/Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht ; Band 85
• Fussnoten: Literaturverzeichnis: Seite 337-370
• Hochschulschrift: Dissertation, Humboldt-Universität zu Berlin, 2022
• ISBN: 978-3-428-18763-8
• ISBN: 3-428-18763-6
• Bestellnr.: 18763
• Schlagwörter: (g)Deutschland / (s)Gesetzgebungsverfahren / (s)Verfahrensfehler
• Dokumenttyp: Hochschulschrift
• Sprache: ger
• Bibliogr. Hinweis: Erscheint auch als : Online-Ausgabe: Helbig, Jan: Fehler im Gesetzgebungsverfahren. - Berlin : Duncker & Humblot, 2023. - 1 Online-Ressource (372 Seiten)
• RVK-Notation: PL 387
• Sach-SW: Constitutional & administrative law
• Sach-SW: Government powers
• Sach-SW: LAW / Constitutional
• Sach-SW: LAW / Government / General
• Sach-SW: Regierungsbefugnisse
• Sach-SW: Verfassungsrecht
• K10plus-PPN: 1841639877

Abstract

Klappentext: Für demokratische Rechtssysteme ist das rechtlich institutionalisierte Verfahren zentraler Baustein. Das Gesetzgebungsverfahren, dessen überragende Bedeutung sich nicht zuletzt aus der abstraktgenerellen Wirkung seines Verfahrensproduktes speist, behandelt das Grundgesetz jedoch in nur wenigen Artikeln. Zu den Folgen von Verfahrensfehlern bezieht es keine ausdrückliche Stellung. Die Arbeit nimmt sich dieser Ausgangslage an, indem sie grundlegend, insbesondere auf einem verfahrenstheoretischen Fundament, die grundgesetzlichen Anforderungen an das Gesetzgebungsverfahren analysiert. In einem zweiten Schritt wird zunächst abstrakt die Fehlerfolge eines Verfahrensfehlers im Spannungsfeld von Rechtssicherheit und Rechtmäßigkeitsrestitution hergeleitet und sodann an ausgewählten Beispielen bestimmt. Hierbei wird nicht nur die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kritisch analysiert, sondern auch der Blick geweitet, indem der Bogen zu einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre gespannt wird.