Die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen durch Schiedsgerichte

• Verfasst von: Kleinn, Markus [VerfasserIn]
• Titel: Die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen durch Schiedsgerichte
• Institutionen: Universität Osnabrück [Grad-verleihende Institution]
• Institutionen: Carl Heymanns Verlag [Verlag]
• Verf.angabe: von Dr. iur. Markus Kleinn
• Verlagsort: Hürth
• Verlag: Carl Heymanns Verlag
• Jahr: 2023
• Umfang: XVI, 402 Seiten
• Gesamttitel/Reihe: Karlsruher Schriften zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (KWI) ; Band 46
• Fussnoten: Vorwort: Für die Veröffentlichung konnte Literatur bis Januar 2023 berücksichtigt werden. Vollumfänglich ist die Arbeit auf dem Stand von Dezember 2021 ; Literaturverzeichnis: Seite 383-399
• Hochschulschrift: Dissertation, Universität Osnabrück, 2022
• ISBN: 978-3-452-30309-7
• ISBN: 3-452-30309-8
• Schlagwörter: (g)Deutschland / (s)Schiedsgericht / (s)Lizenzvertrag / (s)Lizenzvergabe / (s)Bedingung / (s)Faires Verfahren / (s)Standardisierung / (s)Patentrecht
• Dokumenttyp: Hochschulschrift
• Sprache: ger
• Sach-SW: Wettbewerbs- und Kartellrecht
• K10plus-PPN: 184770770X

Abstract

Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann. In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu standardessentieller Technik gewährt wird, sondern wie dies fair, angemessen und nichtdiskriminierend (eng. fair, reasonable and nondiscriminatory FRAND) erreicht werden kann. Dabei gilt es, das Spannungsfeld zwischen Kartell- und Patentrecht unter Wahrung der Interessen aller Beteiligten aufzulösen. In diesem Zusammenhang werden die Möglichkeiten staatlicher Gerichte zur Beilegung von FRAND-Streitigkeiten ebenso untersucht wie die Eignung der Schiedsgerichtsbarkeit zur konkreten Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob bereits das Angebot einer Partei, die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen einem Dritten zu überlassen, einen Interessenausgleich fördern kann und welche Vorbildwirkung drittbestimmte Lizenzbedingungen für vergleichbare Fälle haben können. Als Beitrag für die Praxis gibt die Arbeit Hinweise für eine Anpassung bestehender Schiedsverfahrensordnungen und entwickelt aus den gefundenen Ergebnissen einen Vorschlag für eine Schiedsklausel