Fairness als Rechtsprinzip

• Verfasst von: Scheuerer, Stefan [VerfasserIn]
• Titel: Fairness als Rechtsprinzip
• Titelzusatz: die anständigen Marktgepflogenheiten der Digitalwirtschaft
• Institutionen: Ludwig-Maximilians-Universität München [Grad-verleihende Institution]
• Verf.angabe: von Dr. iur. Stefan Scheuerer
• Verlagsort: Hürth
• Verlag: Carl Heymanns Verlag
• Jahr: 2023
• Umfang: XX, 408 Seiten
• Gesamttitel/Reihe: Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz ; Band 200
• Fussnoten: Vorwort: Die Arbeit entstand ab Juli 2018 am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb in München und wurde im März 2022 im Wesentlichen inhaltlich abgeschlossen. Rechtsprechung und Literatur sind bis zu diesem Zeitpunkt berücksichtigt. Punktuelle Überarbeitungen und Aktualisierungen im Hinblick auf die Publikation wurden noch im November 2022 vorgenommen ; Literaturverzeichnis: Seite 351-405 ; Auf dem Umschlag: Wolters Kluwer
• Hochschulschrift: Dissertation, Ludwig-Maximilians-Universität München, 2022
• ISBN: 978-3-452-30304-2
• ISBN: 3-452-30304-7
• Schlagwörter: (s)Wirtschaft / (s)Wettbewerb / (s)Digitalisierung / (s)Fairness / (s)Rechtsprinzip / (s)Rechtsdogmatik
• Dokumenttyp: Hochschulschrift
• Sprache: ger
• RVK-Notation: PE 705
• RVK-Notation: PI 5020
• Sach-SW: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein
• K10plus-PPN: 185194754X

Abstract

Von Plattformmärkten bis zu Künstlicher Intelligenz erscheint Fairness als das Leitmotiv für die Regulierung der digitalen Wirtschaft. Was aber bedeutet der schillernde Begriff im Recht? Dieser sowohl aus grundlagenðwissenðschaftlicher als auch praktischer Sicht drängenden Frage geht die Doktorarbeit Fairness als Rechtsprinzip nach. Auf Basis eines interdisziplinären Ansatzes entwirft sie eine neue, übergreifende Fairness-Theorie für das wettbewerbsbezogene Wirtschaftsrecht (Lauterkeits-, Kartell-, Immaterialgüter-, Geschäftsgeheimnis-, Vertrags-, Antidiskriminierungs- und Datenschutzrecht). Im Zentrum steht die Idee einer modernisierten Rückbesinnung auf die klassische Formel des Art.10bis Abs. 2 PVÜ, wonach unfair competition jedes Wettbewerbsverhalten ist, das den anständigen Gepflogenðheiten in Handel und Gewerbe zuwiderläuft. Die in Wissenschaft und Praxis zuletzt in den Hintergrund getretene Annahme, es handele sich bei dieser Definition um einen kontrollierten Verweis auf außerrechtliche, gesellschaftliche Ordnungsgefüge, bedarf im Angesicht gesellschaftlicher Entwicklungen von Globalisierung und Digitalisierung neuer Aufmerksamkeit. Denn die Globalisierung bringt es mit sich, dass transnational agierende Unternehmen die Ordnung des Welthandels maßgeblich mitprägen. Die Digitalisierung führt dazu, dass sich gesellschaftliche Steuerungsmacht mehr und mehr auf private Marktakteure verlagert, die mittels Künstlicher Intelligenz grenzenloses Wissen sammeln und die algorithmischen Infrastrukturen einer zunehmend software-basierten Welt beherrschen. Dieser soziologische Befund bedarf einer differenzierten Reaktion durch das Recht als Instanz der gemeinwohlorientierten Gesellschaftsordnung. Die vorliegende Arbeit weist dem Fairness-Prinzip vor diesem Hintergrund die Aufgabe zu, als normatives Brückenprinzip zwischen Recht und Gesellschaft das Zusammenspiel staatlicher und nicht-staatlicher Marktverhaltensordnung in gemeinwohldienliche Bahnen zu lenken. Durch kontrollierte Rezeption legitimer nicht-staatlicher Normen im staatlichen Recht einerseits und gemeinwohlorientierte Steuerung nicht-staatlicher Normen durch progressive Strategien der Meta-Regulierung andererseits sichert es die Anständigkeit der Marktgepflogenheiten der Digitalwirtschaft