Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln

• Verfasst von: Orphal, Philipp [VerfasserIn]
• Titel: Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln
• Titelzusatz: rechtliche Grenzen der Verfassungsänderung und der Bindung des einfachen Gesetzgebers am Maßstab des änderungsfesten Kerns des Demokratieprinzips
• Institutionen: Universität Heidelberg [Grad-verleihende Institution]
• Verf.angabe: von Philipp Orphal
• Verlagsort: Berlin
• Verlag: Duncker & Humblot
• Jahr: 2025
• Umfang: 255 Seiten
• Gesamttitel/Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht ; Band 1560
• Hochschulschrift: Dissertation, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, 2024
• ISBN: 978-3-428-19389-9
• ISBN: 3-428-19389-X
• Bestellnr.: 19389
• Schlagwörter: (g)Deutschland / (s)Revisibilität / (s)Fiskalpolitik / (s)Demokratieprinzip
• Dokumenttyp: Hochschulschrift
• Sprache: ger
• Bibliogr. Hinweis: Erscheint auch als : Online-Ausgabe: Orphal, Philipp, 1996 - : Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln. - Berlin : Duncker & Humblot, 2025. - 1 Online-Ressource (255 Seiten)
• Bibliogr. Hinweis: Zusammengefasst als: Orphal, Philipp, 1996-: Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln (Zusammenfassung)
• RVK-Notation: PP 2405
• RVK-Notation: PL 394
• Sach-SW: BUSINESS & ECONOMICS / Banks & Banking
• Sach-SW: Bankwesen
• Sach-SW: LAW / Constitutional
• Sach-SW: Verfassungsrecht
• Sach-SW: Wirtschaftsverwaltungsrecht und öffentliches Wirtschaftsrecht
• Geograph. SW: Deutschland
• K10plus-PPN: 1912974959

Abstract

Kern der Untersuchung ist die dogmatische Erarbeitung des demokratischen Grundsatzes der Revisibilität am Maßstab des "einfachen" Demokratieprinzips (Art. 20 GG) und des besonders geschützten Kerns des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG). Als Referenzgebiet dienen Fiskalregeln, da diese auf nahezu allen Ebenen der Normenhierarchie verankert sind. Zunächst werden die Regeln des Stabiliäts- und Wachstumspakts, der Schuldenbremse und des SKS-Vertrags erörtert. Sodann werden unter Heranziehung wirtschafts- und politikwissenschaftlicher Erkenntnisse ihre Funktionen in der bestehenden Wirtschafts- und Finanzordnung besprochen. Hiernach wird eine Dogmatik der demokratischen Revisibilitätsgrundsätze herausgearbeitet, an deren Maßstab konkrete Regeln (hier: Fiskalregeln) auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft werden können. Darauf folgend wird dieser Maßstab auf die vorgestellten Fiskalregeln angewendet. Abschließend werden die Thesen der Arbeit und die zugrunde gelegten Ausgangspunkte dargestellt