Straßenrecht und Klimaschutz

• Verfasst von: Miehling, Johannes [VerfasserIn]
• Titel: Straßenrecht und Klimaschutz
• Titelzusatz: auf Heizpilz folgt Carsharing
• Verf.angabe: Johannes Miehling
• E-Jahr: 2020
• Jahr: 2020-12-30
• Umfang: 1 Online-Ressource S.
• Umfang: 26 S.
• Teil: year:2020
• Teil: number:2
• Teil: pages:212-237
• Teil: extent:26
• Fussnoten: Gesehen am 19.01.2021
• Titel Quelle: Enthalten in: Studentische Zeitschrift für Rechtswissenschaft Heidelberg
• Ort Quelle: Heidelberg : Universitätsbibliothek Heidelberg, 2004
• Jahr Quelle: 2020
• Band/Heft Quelle: (2020), 2, Seite 212-237
• ISSN Quelle: 2629-7132
• DOI: doi:10.11588/srzwo.2020.2.77811
• Datenträger: Online-Ressource
• Sprache: ger
• K10plus-PPN: 1744991391
• K10plus-PPN:
  Universitätsbibliothek
• Lokale URL UB: Zum Volltext

Abstract

Seit langer Zeit hält sich das Dogma, wonach die Versagung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen nicht auf klimaschutzrechtliche Belange oder sonstige Aspekte ohne Straßenbezug gestützt werden könne. Weder in der Rechtsprechung noch in der Literatur wird das zu einer Art Lehrsatz erstarkte Schlagwort mehr begründet, sein Ursprung augenscheinlich nicht hinterfragt. Auch die bis heute vielbeachtete Heizpilz-Rechtsprechung des OVG Berlin-Brandenburg aus dem Jahr 2012, die mit der bis dahin unbestrittenen Rechtsansicht brach, konnte sich nach anfänglichen Debatten nicht nachhaltig durchsetzen. Der folgende Beitrag skizziert den bislang herrschenden Meinungsstand zum Verhältnis von Klimaschutz und Straßenrecht und erörtert, warum er anlässlich neuerer Gesetzesänderungen zur Sondernutzung durch stationsbasiertes Carsharing nicht mehr uneingeschränkt mit dem geltenden Recht vereinbar ist.